Jonas Wolff: Turbulente Stabilität. Die Demokratie in Südamerika diesseits ferner Ideale. Baden-Baden 2008. 431 S.
Demokratie in Lateinamerika ist stets prekär, gleichwohl ist es nach Auffassung des Autors der vorliegenden Studie neben Europa die Weltregion, in der sie sich als nahezu unumstrittene Herrschaftsform durchgesetzt hat. Andererseits sei es jedoch die Region mit der schärfsten sozialen Ungleichheit (S. 21). In seinem Buch zeichnet Jonas Wolff die südamerikanischen Krisenkonjunkturen von Beginn der doppelten Transformation bis zu Demokratie und Neoliberalismus nach. Dabei beschäftigt er sich intensiv mit den Krisen der politischen Systeme Argentiniens und Ecuadors und kontrastiert seine Ergebnisse mit den Entwicklungen in Bolivien und Chile.
Damit wählt Wolff zwei höchst unterschiedliche Länder, die jedoch beide die zu erklärende Dynamik von De- und Restabilisierung und das Charakteristikum demokratischer Verfasstheit aufwiesen (S. 22). In beiden Fällen stelle sich also die Frage, wie die Demokratie trotz aller Widrigkeiten überleben konnte. Wolff entscheidet sich dabei für die Verwendung eines formalen Demokratiebegriffs nach Robert Dahl, der es ermögliche, die real-existierenden Demokratien ernst zu nehmen und gleichzeitig ihre Defizite und Grenzen im Hinblick auf grundlegende demokratische Prinzipien sowie auf ihre Kontextbedingungen und Folgen (z.B. sozioökonomischer Natur) zu analysieren. Der Einhaltung demokratischer Mindeststandards räumt er ein inhärentes Emanzipationspotential ein und verweist darauf, dass der Übergang von der Militärdiktatur zur noch so defizitären Demokratie einen wichtigen politischen Fortschritt darstelle (S. 59).
Bei der Untersuchung der Konfliktkonjunkturen in Argentinien und Ecuador verknüpft er demokratietheoretische mit politökonomischen Erklärungsmustern. „Für das Verständnis der Fälle, d.h. der spezifi schen Verhältnisse und Formen von Kontinuität und Wandel, ist also eine integrierte Perspektive notwendig, die im Sinne einer politischen Ökonomie der Demokratie demokratische Mechanismen und Institutionen und deren politökonomische Hintergrunddynamiken umfasst.“ Außerdem müsse eine solche integrierte Perspektive die Bedeutung informeller Institutionen und Mechanismen, klientelistischer und quasi-korporatistischer Konfliktbearbeitungsstrategien berücksichtigen (S. 324).
In der im Dezember 2001 einsetzenden „Hochphase soziopolitischer Konfliktivität“ habe die Arbeitslosenbewegung der Piqueteros, die bereits durch die sozialen Verwerfungen des noch funktionierenden Modells in den 1990er Jahren entstanden sei, einen enormen Wachstumsschub erfahren. Allerdings seien die Proteste auch durch zunächst spontane Proteste der urbanen Mittelschichten geprägt worden, die sich später in Form der Asambleas organisierten. In ihrer Organisation hätten diese höchst unterschiedlichen Formen politischen Protests auf die Strukturen der die 1990er Jahre prägenden bottom-up-Repression zurückzuführende Gemeinsamkeiten gezeigt: „eine(r) territoriale(n) Orientierung auf und Einbettung in je lokale Räume; eine(r) spezifi sche(n) Politisierung, die eine radikal ‘negative’ auf Destitution zielende Agenda der Ablehnung mit pragmatisch-‘positiven’ Ansätzen im Sinne konkreter Bedürfnisse verband; und einen Rückgriff auf ‘horizontale’, partizipative bis konsensorientierte Formen der internen Organisation“ (S. 146).
Diese Charakteristiken attestiert Wolff in ähnlicher Form auch der indigenen Organisation CONAIE und der Partei Pachakutik. Gleichwohl weist er auch auf Spezifika der indigenen Bewegung hin: So gebe der auf ethnische und langfristige Gemeinschaftsbildung beruhende Charakter indigener Comunidades diesen lokalen Zusammenhängen nach innen einen starken Zusammenhalt und nach außen ein (innerhalb bestimmter Organisationszusammenhänge) konsistentes Autonomiebedürfnis. Diese Eigenschaften und ein dichtes Netz nahestehender Grasrootsorganisationen hätten zum schnellen Aufstieg der Pachakutik geführt. Gleichwohl habe die Autonomie der Basiseinheiten von Pachakutik und CONAIE ein konsistentes und homogenes Auftreten auf nationaler Ebene erschwert (S. 249). Auch die (internationale) Entwicklungszusammenarbeit unterstütze eine Refokussierung des zivilgesellschaftlichen Engagements in Richtung apolitischer Graswurzelaktivitäten und setze auf Selbsthilfe und kleinteilige, über NGOs vermittelte Entwicklungsprojekte sowie auf marktförmig eingehegtes und lokal begrenztes Empowerment (S. 114).
Dem Autor gelingt es, die Konfliktdynamiken in Ecuador und Argentinien detailliert nachzuzeichnen und mit den Entwicklungen in Chile und Bolivien zu kontrastieren. „Im Zentrum dieser Studie stand die Frage nach der Solidität konkreter Konstellationen eines demokratischen sozialen Friedens, also die Erklärung mehr oder minder erfolgreicher Stabilisierung und Pazifi zierung.“ (S. 348) Das Verstehen soziopolitscher Zusammenhänge wird ihrer normativen Wertung vorgezogen, ohne dass der Autor die Frage demokratischer Qualität auszuklammern versucht. „Je mehr soziale Probleme nur deshalb nicht makropolitisch virulent werden, weil die Betroffenen nicht zur kollektiven Artikulation in der Lage sind, desto schlechter. Dies gilt sowohl im Interesse nachhaltiger Konfliktbearbeitung als auch im Sinne einer substanziellen Demokratisierung von Demokratie.“ (S. 348)
Da Wolff seine Arbeit vor dem Hintergrund politischer Turbulenzen Südamerikas zum Wechsel des Jahrtausends begann, werden die unter dem Begriff „Linksruck“ zusammengefassten Umwälzungen in Lateinamerika nur am Rande erörtert. Dennoch bietet seine Studie wichtige Anhaltspunkte zum Verständnis der turbulenten Konflikte in linksregierten Ländern Lateinamerikas. „Zur Frage steht, ob es gelingt, real-existierende Demokratien, die auf faktischer Exklusion gegründet sind, in etwas Neues zu transformieren – etwas Neues, das auf der Basis formaldemokratischer Mindeststandards zumindest eine progressive Annährung an die auch materiell zu füllenden demokratischen Prinzipien der Gleichheit und Freiheit ermöglicht.“ (S. 351) Die Unsicherheit demokratischer Prozesse müsse ausreichend institutionell eingehegt sein, da sich sonst die gesellschaftlich und ökonomisch Mächtigen in ihren Interessen bedroht fühlten. Nur durch eine derartige Einhegung könnten sie dazu gebracht werden, die demokratischen Spielregeln zu akzeptieren (S. 31). Im Bewusstsein dieser Problematik spricht sich Wolff dennoch für eine „konsequent die extremen sozialen Ungleichheiten der Region“ angehende Politik aus (S. 350). Für den Transformationsprozess sei eine fortgesetzte Organisation und Mobilisierung marginalisierter Gesellschaftsschichten notwendig. Das Reformprojekt müsse notwendigerweise radikalen Wechsel bedeuten, aber zugleich breite Bündnisse ermöglichen. In Südamerika gebe es bei aller gebotenen Skepsis zumindest relevante Tendenzen einer Suche in diese Richtung, „von denen auch die etablierten Demokratien des Nordwestens noch etwas lernen können“ (S. 351).
Timm B. Schützhofer