Dieter Boris u. Albert Sterr: Foxtrott in Mexiko. Demokratisierung oder Neopopulismus? Köln 2002. 269 S.

Obwohl es linke Bewegungen waren, die seit den 80er Jahren die Demokratisierung des politischen Systems in Mexiko erzwangen, wurde im Jahr 2000 ein neoliberalkonservativer Präsident gewählt. Das vorliegende Buch unternimmt eine erste umfassende Bestandsaufnahme der Veränderungen und ihrer sozialen und ökonomischen Hintergründe.

Die Regierungszeit des letzten PRI-Präsidenten Ernesto Zedillo begann mit der Peso-Krise Ende 1994; sie war gekennzeichnet durch den kurz vorher begonnenen Aufstand der Zapatistas in Chiapas und das Erstarken anderer sozialer Bewegungen, durch Kämpfe um Demokratisierung des politischen Systems sowie durch ökonomische Modernisierung und zunehmende internationale Verflechtung, insbesondere mit den USA. Dem Wahlsieg der Nationalen Aktionspartei (PAN) über die PRI gingen 1997 Niederlagen der Quasi-Staatspartei bei den Parlamentswahlen, den Bürgermeisterwahlen in Mexiko-Stadt und einigen Gouverneurswahlen voraus. - In der Wirtschafts- und Sozialpolitik habe sich seit Fox' Amtsantritt wenig geändert: Seinen vollmundigen Versprechen folgten Enttäuschungen (113). Selbst das symbolisch wichtige Gesetz für indigene Rechte und Kultur, eine zentrale Forderung der Zapatistas, scheiterte an den eigenen Reihen. Neu allerdings sind Fox' virtuoser Umgang mit den Medien, seine zwei Millionen Mitglieder (!) zählende Wahlkampfplattform Amigos de Fox, die für den Wahlsieg wichtiger als die Partei war, sowie die Tatsache, dass in seinem Kabinett die Hälfte der Minister Unternehmer sind. Kritisch beleuchten die Verf. diverse soziale Bewegungen - anders als die meisten deutschsprachigen Veröffentlichungen auch die Zapatistas: "Mit Ausnahme der Autonomiefrage ist der Zapatismus als Bewegung weder inhaltlich noch von seinen Organisationskapazitäten her interventionsfähig." (161) Er konnte lediglich "Stimmungen erzeugen", "sich jedoch nicht in dauerhafte Formen kollektiven Politikmachens transformieren" (ebd.).
Das Buch stellt den "Foxtrott" in den Zusammenhang eines neuen Herrschaftsmodells. Seit den 90ern ist in verschiedenen lateinamerikanischen Ländern ein ›Neopopulismus‹ entstanden, der sich vom klassischen Populismus der 40er bis 70er Jahre unterscheidet. Paradigmatisch dafür sind die Kräftekonstellationen in Peru unter Alberto Fujimori (1990-2000) und in Argentinien unter Carlos Menem (1998-1999). Wie in Mexiko handelte es sich um Quasi-Allianzen zwischen neoliberalen Kräften und randständigen Gruppen. "Die aktiven Träger des Neopopulismus sind die großen exportorientierten Kapitale [...], die von der Liberalisierung der Ökonomie und der zunehmenden Einbindung in den Weltmarkt am meisten profitieren. Zu ihnen gesellen sich [...] große Teile der Marginalisierten, [...] für die schärfste Konkurrenz, Kampf ums Überleben und Rückzug auf Individuum/Familie seit jeher zum lebenspraktischen und ideologischen ABC gehört." (233) Der Neopopulismus kann auf das Militär bauen, ist radikal neoliberal und außenpolitisch ein Vasall der USA. Die Privilegierten des klassischen Populismus hingegen - städtische Arbeiterschaft, Staatsangestellte, Teile der Mittelschichten, binnenmarktorientierte Unternehmer - werden zu seinen Verlierern. Zentrale Inhalte des klassischen Populismus, zu dem Verf. auch das Regime von Hugo Chávez in Venezuela zählen, werden also auf den Kopf gestellt. Vicente Fox fehle jedoch für ein neopopulistisches Projekt bislang die Massenbasis. Daher sei ein "Dauerkonflikt zwischen konservativem Gesellschaftsentwurf, Neopopulismus und klassischem Populismus" absehbar (240).
Die Verf. erklären nicht, warum sie Präsident Fox überhaupt an Wahlversprechen messen - dass diese nicht eingehalten werden, ist nichts Neues. Mechanismen der Legitimation, die in anderer Weise auch für die jahrzehntelange PRI-Herrschaft entscheidend waren, bleiben unterbelichtet. Zudem wird die Einbettung politischer Entwicklungen im engeren Sinne in sozio-ökonomische Veränderungen (außer bei den Ausführungen zum Neopopulismus) nicht durch eine Analyse spezifischer Kräftekonstellationen untersetzt - insbesondere die diversen Fraktionen der Bourgeoisie finden keine Erwähnung. Dennoch ist das Buch als exemplarische Studie der Widersprüche neoliberaler Transformation in einem peripheren Land zu empfehlen.
Autor: Ulrich Brand

Quelle: Das Argument, 45. Jahrgang, 2003, S. 485-486



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